Vortrag: Pastiche als Schutz von Kunst- und Meinungsfreiheit (Do. 12.01.2023, 19:00, nGbK Berlin Hellersdorf / Zoom)

Am Donnerstag, 12. Januar 2023, 19:00 Uhr findet in der nGbK – neue Gesellschaft für bildende Kunst (station urbaner kulturen, Auerbacher Ring 41, 12619 Berlin Hellersdorf) unter dem Titel "Alles von der Kunstfreiheit gedeckt? Collagen, recherchebasierte Arbeiten – Pastiche als Schutz von Kunst- und Meinungsfreiheit" eine Informationsveranstaltung mit anschließender Diskussion zur neuen Pastiche-Schranke gem. § 51a […]

Account-Sperrung bei Facebook & Co. nur wenn Anlass der Sperrung vorab mitgeteilt wird (OLG München, Urt v. 20.09.2022, Az. 18 U 6314/20 Pre, nrk / Revision zugelassen)

Social Media-Konten dürfen vom Anbieter nur dann gesperrt werden, wenn dem betroffenen Nutzer unverzüglich der Grund für die Sperrung mitgeteilt wird; nicht erforderlich ist aber eine genaue Begrünung (rechtliche Subsumtion) dahingehend, weshalb es sich um einen zur Account-Sperrung führenden Verstoß handelt. Zudem sind die Löschung eines Beitrags und eine Account-Sperrung nur dann zulässig, wenn die […]

"Best Lawyers" for Intellectual Property – again!

Best Lawyers empfiehlt Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen erneut für Intellectual Property! Herzlichen Dank an alle Kolleg_innen für ihre freundliche Bewertung! Wir tun Alles, um Ihnen auch künftig das Leben so schwer wie möglich zu machen ;-)) 

AGD-Webinar am 18. Mai 2022: "Neues Urheberrecht – was ist jetzt erlaubt (und muss künftig geduldet werden)?"

In diesem Webinar am 18.Mai 20220, ab 11:00 Uhr, beschäftigen wir uns mit dem "neuen" Urheberrecht und Urheberrechtsdiensteanbieter-Gesetz (UrhDaG). Neben den Veränderungen für Urheberrinnen und Urheber können sich Nutzer künftig auf neue Freiheiten berufen. Das wird die Konzeption und Durchführung von Social-Media-Kampagnen auf Instagram, Facebook, Pinterest oder anderen „Diensteanbietern" erheblich beeinflussen. Mit dem neu eingeführten Pastiche […]

Zensurheberrecht 2.0: EuGH segnet Upload-Filter als mit Informationsfreiheit vereinbar ab (EuGH, Urt. v. 26. April 2022, Rs. C 410/19)

Mit Urteil vom 26. April 2022 in der Rechtssache C 410/19 – Polen ./. europ. Parlament und Rat hat der Europäische Gerichtshof entschieden, dass die in Art. 17 der DSM-Richtlinie 2019/790 angelegte Verpflichtung von Plattformen für Nutzerinhalte (user generated content) Uploadfilter einzurichten, grundsätzlich mit den Grundrechten auf Meinungs- und Informationsfreiheit vereinbar ist.

Glyphosat-Gutachten durfte veröffentlicht werden (BGH, Beschl. v. 27.01.2022, Az. I ZR 84/21; OLG Köln, Urt. v. 12.05.2021, Az. 6 U 146/20)

Mit Beschluss vom 27. Januar 2022, Az. I ZR 84/21 (n.v.) hat der Bundesgerichtshof BGH die Nichtzulassungsbeschwerde des Bundesinstituts für Risikobewertung gegen das Urteil des OLG Köln vom 12. Mai 2021, Az. 6 U 146/20 ohne nähere Begründung zurückgewiesen; das Urteil des OLG Köln ist damit rechtskräftig. Das OLG Köln hat in seinem Urteil vom 12. […]

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