Klagen der ZPÜ (Zentralstelle für private Überspielungsrechte) bei der Schiedsstelle beim DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt) wegen urheberrechtlicher Geräte- und Speichermedienabgaben nach §§ 54 ff. UrhG

Alle Jahre wieder verklagt die ZPÜ (Zentralstelle für private Überspielungsrechte) massenhaft Unternehmen vor der Schiedsstelle nach dem VGG am DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt), auf Auskunftserteilung und Zahlung von urheberrechtlichen Geräte- und Speichermedienabgaben nach §§ 54 ff. UrhG für Vervielfältigungsgeräte und Speichermedien, die die Unternehmen als Hersteller oder Importeure in Deutschland in Verkehr gebracht haben, […]

Abmahnungen für Elvis Costello (Declan P. A. MacManus) durch Rechtsanwälte Gutsch & Schlegel

Die Kanzlei Gutsch & Schlegel aus Hamburg mahnt erneut massenhaft Medienhändler und Online-Antiquariate/recommerce-Anbieter wegen des Verkaufs sogenannter Bootlegs (nicht lizenzierte Aufnahmen, meist Mitschnitte von Live-Aufnahmen) ab, zur Zeit vermehrt für den Musiker Elvis Costello (Declan Patrick Aloysius MacManus). Rechtsanwälte Gutsch & Schlegel macht Ansprüche auf Unterlassen und Vernichtung, Auskunft und Schadensersatz sowie Kostenersatz (Kosten für […]

Abmahnungen für Experience Hendrix, LL.C. (Jimi Hendrix) durch Rechtsanwälte Gutsch & Schlegel

Die Kanzlei Gutsch & Schlegel aus Hamburg mahnt erneut Medienhändler und Online-Antiquariate/recommerce-Anbieter wegen des Verkaufs sogenannter Bootlegs (nicht lizenzierte Aufnahmen, meist Mitschnitte von Live-Aufnahmen) ab, zur Zeit vermehrt für die Experience Hendrix, LL.C., die angeblich die Auswerztungsrechte des Musikers Jimi Hendrix vertritt. Gutsch & Schlegel macht Ansprüche auf Unterlassen und Vernichtung, Auskunft und Schadensersatz sowie […]

Abmahnungen für Eric Clapton durch Rechtsanwälte Gutsch & Schlegel

Die Kanzlei Gutsch & Schlegel aus Hamburg mahnt erneut Medienhändler und Online-Antiquariate/recommerce-Anbieter wegen des Verkaufs sogenannter Bootlegs (nicht lizenzierte Aufnahmen, meist Mitschnitte von Live-Aufnahmen) ab, zur Zeit vermehrt für den Musiker Eric Clapton bzw. Eric Patrick Clapton. Gutsch & Schlegel macht Ansprüche auf Unterlassen und Vernichtung, Auskunft und Schadensersatz sowie Kostenersatz (Kosten für die Abmahnung) geltend. Es […]

Abmahnungen für Mark Knopfler (Dire Straits) durch Rechtsanwälte Gutsch & Schlegel

Die Kanzlei Gutsch & Schlegel aus Hamburg mahnt erneut Medienhändler und Online-Antiquariate/recommerce-Anbieter wegen des Verkaufs sogenannter Bootlegs (nicht lizenzierte Aufnahmen, meist Mitschnitte von Live-Aufnahmen) ab, diesmal / zur Zeit vermehrt für Mark Knopfler (Dire Straits). Gutsch & Schlegel macht Ansprüche auf Unterlassen und Vernichtung, Auskunft und Schadensersatz sowie Kostenersatz (Kosten für die Abmahnung) geltend. Es lohnt […]

Öst. Austro Mechana und AKM fordern Speichermedienvergütung nach § 42b öst. UrhG von deutschen Händlern

In den letzen Wochen hat die österreichische Verwertungsgesellschaft austro meachna vermehrt deutsche Online-Händler von neuen und auch von gebrauchten (refurbished) Mobiltelefonen, Tablets, MP3-Player und anderen elektronischen Vervielfältigungsgeräten und Speichermedien angeschrieben und nach §§ 42b ff. öst. UrhG zur Erteilung von Auskunft über Verkäufe nach Österreich aufgefordert. Die austro mechana kündigt an, basierend auf den erteilten Auskünften […]

Kein Regressanspruch gegen Medienhändler bei Verkauf eines Bootlegs (AG Plauen, Urt. v. 27.10.2021, Az. 7 C 736/20; LG Zwickau, Beschl. v. 24.05.2022, Az. 6 S 141/21)

UPDATE: Zwischenzeitlich hat das LG Zwickau mit Beschluss vom 24.05.2022, Az. 6 S 141/21, das Urteil des AG Plauen vom 27.10.2021, Az. 7 C 736/20 bestätigt. Die Entscheidung ist damit rechtskräftig. hat das LG Zwickau, Mit Urteil vom 27.10.2021, Az. 7 C 736/20, hat das AG Plauen eine Klage gegen eine von uns vertretene Medienhändlerin auf […]

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