Haftung von Online-Archiven
RA Verweyen hat sich gemeinsam mit Ass. jur. Tim F. Schulz in einem Aufsatz in der Fachzeitschrift AfP 5/2012, S. 442 ff. erneut mit den weiterhin virulenten Fragen der Haftung sog. Online-Archive befasst (RA Verweyen hatte sich damit bereits vor einigen Jahren befasst, AfP 2/2008, S. 133 ff.).
Facebook: Abmahnwelle wegen angeblicher Impressumsfehler
Aufgrund eines Urteils des LG Aschaffenburg (LG Aschaffenburg, Urteil vom 19.08.2011 – 2 HK O 54/11), welches sich damit zu befassen hatte, ob und wie eine geschäftlich Unternehmensseite auf Facebook die Pflichtangaben des § 5 TMG bereithalten muss, scheinen sich nun die ersten Abmahner diesen häufigen (vermeintlichen) Wettbewerbsverstoß zu nutze zu machen. Die (überaus formalisierte) […]
Schadensersatz für Journalisten nach DJU-Honorar-Tabellen (OLG Hamburg, Urt. v. 27.6.2012, Az. 5 U 29/10; LG Hamburg, Urt. v. 12.2.2012, Az. 308 O 619/08)
Mit Urteil vom 27. Juni 2012, Az. 5 U 29/10 hat das OLG Hamburg auf unsere Anschlussberufung ein Urteil des LG Hamburg (Az. 308 619/08) gegen eine Fachzeitschriften-Verlag bestätigt, wonach Journalisten den ihnen wegen einer rechtswidrigen (nicht genehmigten/lizenzierte) Online-Nutzung ihrer Texte durch Verlage zustehenden Schadenersatzanspruch im Wege der sog. Linzenzanalogie-Methode nach den DJU-Honorartabellen berechnen können; […]
EuGH erlaubt Handel mit Gebrauchter Software
Im Verfahren Rs. C 128/11 – usedsoft ./. Oracle hat sich der EuGH m. Urteil vom 3. Juli 2012 (hier die Pressemeldung) auf Vorlage des BGH für einen weitgehend liberalisierten Handel mit gebrauchter Software ausgesprochen. Insb. soll auch die Weitergabe ursprünglich nur per download erworbener Software zulässig sein. Unzulässig ist aber die Aufspaltung sog. Volumenlizenzen. […]
A note on "Intellectual Property"
David K. Levine and Michele Boldrin, professors of Economics at Washington University in St. Louis, have conducted extended research on the economic effects of intellectual property. Levine and Boldrin challenge the basic assumption justifying the concept of "intellectual property" as being necessary to foster innovation and creation (available here and here).
Schutz des ausländischen Filmherstellers
In einem Aufsatz in Zeitschrift für Urheber- und Medienrecht ZUM 10/2007 hatte RA Verweyen sich mit RA Robert Loef unter dem Titel "One more night – Überlegungen zum abgeleiteten fremdenrechtlichen Filmherstellerschutz" mit Problemen beim Schutz im Ausland hergestellter Filme befasst.
A note on Copyright
I just found a very instructive note on copyright, on the pages of SoundCloud, a really exciting service to Share Your Sounds. Its really universal, and we couldn't explain it any better, so I asked them for their permission to cite it here (all there is to add, that, whenever it reads "SoundCloud" in the […]
Haftung von Internetplattform für Fremd-Content als Eigenem
In einem von RA Verweyen auf Seiten des Rechteinhabers betriebene Verfahrens betreffend die Verantwortlichkeit und Haftung des Betreibers einer Internetplattform für Drittinhalte wie für eigene Inhalte ("Zu eigen machen") wurde Berufung zum Kammergericht Berlin eingelegt. Das LG Berlin hatte u.a. aufgrund der äußeren Gestaltung (homogenere Gesamteindruck, dominanten "Branding") und Rechteeinräumungen in den AGB der Beklagten […]
