Vortrag: Pastiche als Schutz von Kunst- und Meinungsfreiheit (Do. 12.01.2023, 19:00, nGbK Berlin Hellersdorf / Zoom)

Am Donnerstag, 12. Januar 2023, 19:00 Uhr findet in der nGbK – neue Gesellschaft für bildende Kunst (station urbaner kulturen, Auerbacher Ring 41, 12619 Berlin Hellersdorf) unter dem Titel "Alles von der Kunstfreiheit gedeckt? Collagen, recherchebasierte Arbeiten – Pastiche als Schutz von Kunst- und Meinungsfreiheit" eine Informationsveranstaltung mit anschließender Diskussion zur neuen Pastiche-Schranke gem. § 51a […]

Reminder: 10. Januar 2023 Frist für befreiende Händlermeldungen von Geräten und Speichermedien an ZPÜ!

IT-Unternehmen, die mit Vervielfältigungsgeräten und Speichermedien handeln, sollten sich dringend die Frist 10. Januar 2023 und 10. Juli 2023 notieren! Wenn Sie Ihre Handelsware (Vervielfältigungsgeräte und Speichermedien, die sie im Inland eingekauft haben) bis zu dieser Frist an die ZPÜ (Zentralstelle für private Überspielungsrechte) melden, werden Sie dadurch von der Vergütungspflicht nach §§ 54 ff. UrhG […]

Verjährungsbeginn einer Vertragsstrafe nach "Hamburger Brauch" erst mit Bestimmung der Höhe der Vertragsstrafe (BGH, Urt. v. 27.10.2022, Az. I ZR 141/21)

Mit Urteil vom 27.10.2022, Az. I ZR 141/21 hat der Bundesgerichtshof – anders als noch das Berufungsgericht – entschieden, dass die Verjährung einer der Höhe nach unbestimmten Vertragsstrafe (sog. "Hamburger Brauch") erst mit der höhenmäßigen Bestimmung der Vertragsstrafe durch den_die Gläubiger_in zu laufen beginnt; ab diesem Vertragsstrafeverlangen verjährt die Vertragsstrafe in drei Jahren ab dem Ende des […]

Würmchenmuster-Sitzbezüge der BVG urheberrechtlich geschützte Kunstwerke (LG Hamburg, Urt. v. 09.11.2021, 310 O 44/19, nrk)

Was dem regelmäßigen Berliner Bus- und U-Bahn-Fahrer schier unglaublich erscheinen mag, hat des Landgericht Hamburg mit Urteil vom 09.11.2021, Az. 310 O 44/19 in der Sache des Designers Herbert Lindinger gegen die Berliner Verkehrsgesellschaft BVG offiziell bestätigt: mit dem Würmchenmuster- bzw. "Urban Jungle"-Design der Sitzbezüge der verschiedene Verkehrsmittel der BVG handelt es sich um Kunstwerke […]

Kennzeichnende Markennutzung für fremdes Ersatzteil zulässig (OLG Frankfurt a.M., Beschl. v. 03.05.2022, Az. 6 W 28/22)

Mit Beschluss vom 3. Mai 2022, Az. 6 W 28/22, hat das OLG Frankfurt a.M. entschieden, dass die kennzeichnende Nutzung geschützter Marken eines Herstellers komplexer Geräte (hier: von Philips als einem der weltweit führenden Hersteller von Elektrorasierern und Inhaberin der internationalen Wort-/Bildmarke "PHILIPS") zur Kennzeichnung von kompatiblen Fremd-Ersatzteilen (hier: Ersatz-Scheraufsätze für von der Antragstellerin hergestellte […]

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