Haftung von Recommerce-Anbietern und Medienhändlern – Aufsatz RA Verweyen u.a. in GRUR-RR
In der aktuellen Ausgabe der GRUR-RR (2013, S. 372 ff.) analysiert RA Verweyen mit RA Zimmer und RAin Puhlmann die aktuelle Instanz-Rechtsprechung zur Frage der Haftung von Medienhändlern und Recommerce-Anbietern für Urheberrechtsverletzungen und Verstöße gg. gewerbliche Schutzrechte, durch rechtswidrige Produkte (z.B. Plagiate, Bootlegs, Parallelimporte), die von dem Unternehmen in Unkenntnis der Rechtsverletzung gehandelt wurden. Die Rechtsprechung ist […]
Rechtsprechung bei Abmahnungen wg. Filesharing weiter uneinheitlich
Das AG Frankfurt am Main hat kürzlich geurteilt, dass es ausreichen kann, wenn der Inhaber eines Internetanschlusses sein WLAN-Netz mit dem werkseitig vorgegeben individuellen Passwort des WLAN-Routers schützt (Urteil v. 14.06.2013, Az. 30 C 3078/12 75) und damit die Entscheidung des BGH vom 12.05.2010, I ZR 121/08 – "Sommer unseres Lebens", in der einem Anschlussinhaber […]
Faire Vergütung Drehbuchautoren: Was lange gärt wird endlich Wut…
Unter diesem Motto haben sich im Umfeld der Berlinale Drehbuchautoren, die bisher nicht in einem Interessenverband wie dem VDD organisiert waren, energisch gegen die zunehmend schlechteren Vergütungsbedingungen im öffentlich-rechtlichen und privaten Fernsehen ausgesprochen, insb. gegen ein jüngst von ZDF, Produzentenallianz und VDD vereinbartes Eckpunktepapier. Näheres findet sich auf den Seiten der Nicht ORganisierten AUtoren NORAU, beim […]
Haftung von Online-Archiven
RA Verweyen hat sich gemeinsam mit Ass. jur. Tim F. Schulz in einem Aufsatz in der Fachzeitschrift AfP 5/2012, S. 442 ff. erneut mit den weiterhin virulenten Fragen der Haftung sog. Online-Archive befasst (RA Verweyen hatte sich damit bereits vor einigen Jahren befasst, AfP 2/2008, S. 133 ff.).
Geräteabgaben: Eins vor, Zwei zurück
RA Verweyen hat sich in einem Aufsatz in der Fachzeitschrift GRUR, Ausgabe 9/2012, S. 875 ff., mit den Folgen der BGH-Entscheidung "PC als Bild- und Tonaufzeichnungsgerät" (BGH, U.v. 30.11.2011, Az. I ZR 59-10) sowie der Padawan-Entscheidung des EuGH auseinander gesetzt: "Geräteabgaben: Eins vor, Zwei zurück — Besprechung zu BGH, Urt. v. 30. 11. 2011 – I ZR […]
Auskunfts- und Zahlungsforderungen der ZPÜ per Einschreiben/Rückschein
Die ZPÜ versendet z.Z. in einer offensichtlich groß angelegten Aktion massenhaft Auskunfts- und Zahlungsaufforderungen per Einschreiben/Rückschein an die Hersteller, Importeure und Händler von unterschiedlichen Gerätetypen und Speichermedien, die nach Ansicht der ZPÜ für die Anfertigung sog. Privatkopien genutzt werden, u.a. PCs, Mobiltelefone, Festplatten, MP3-Player, NAS-Drives, Multimediaplayer, USB-Sticks, Speicherkarten, DVDs und CDs.
Schiedsstelle UrhR DPMA: Abgabepflicht für "Musik-Handys" – Widerspruch Sch-UrhG 221/10 und 223/10
Die Schiedsstelle UrhR hat soeben in mehreren Verfahren über die urheberrechtlichen Abgabe- und Vergütungspflichten für sog. "Musik-Handys" in den Jahren 2004 bis 2007 ("altes Recht") Einigungsvorschläge erlassen (Az. Sch-UrhG 221/10 und 223/10), wonach die Hersteller und insb. die Importeure derartiger Musik-Handys zur Auskunftserteilung verpflichtet sind und je Telefon, sofern importiert und im Inland verkauft, und […]
Schadensersatz für Journalisten nach DJU-Honorar-Tabellen (OLG Hamburg, Urt. v. 27.6.2012, Az. 5 U 29/10; LG Hamburg, Urt. v. 12.2.2012, Az. 308 O 619/08)
Mit Urteil vom 27. Juni 2012, Az. 5 U 29/10 hat das OLG Hamburg auf unsere Anschlussberufung ein Urteil des LG Hamburg (Az. 308 619/08) gegen eine Fachzeitschriften-Verlag bestätigt, wonach Journalisten den ihnen wegen einer rechtswidrigen (nicht genehmigten/lizenzierte) Online-Nutzung ihrer Texte durch Verlage zustehenden Schadenersatzanspruch im Wege der sog. Linzenzanalogie-Methode nach den DJU-Honorartabellen berechnen können; […]
Schutz des ausländischen Filmherstellers
In einem Aufsatz in Zeitschrift für Urheber- und Medienrecht ZUM 10/2007 hatte RA Verweyen sich mit RA Robert Loef unter dem Titel "One more night – Überlegungen zum abgeleiteten fremdenrechtlichen Filmherstellerschutz" mit Problemen beim Schutz im Ausland hergestellter Filme befasst.
Schiedsstelle: Keine PC-Abgabe auf gewerblich genutzte Geräte
Die Schiedsstelle für Urheberrechtssachen am DPMA hat in dem jahrelangen Verfahren zwischen BITKOM und ZPÜ/Verwertungsgesellschaften, in dem erstmals nach den Verfahrensvorschriften des UrhWarnG eine zumindest formal ordnungsgemäße empirische Untersuchung zum Nutzungsverhalten bei PCs durchgeführt wurde, einen Einigungsvorschlag vorgelegt. Demnach ist für ausschließlich gewerblich genutzte Geräte keine (!) Abgabe geschuldet; für (auch) privat genutzte PCs soll […]
