The Good, the Bad and the Ugly: The Ukulele Orchestra of Great Britain jagt deutschen Nachahmer vom Hof
Der High Court of Justice of England and Wales, His Honour Judge Hacon, hat am 2. Juli auf Klage des The Ukulele Orchestra of Great Britain – einer 30-jährigen britischen Institution, die z.B. At the Proms, in Glastonbury, in der Carnegie Hall und gemeinsam mit Robbie Williams und Cat Stevens gespielt hat – entschieden, dass das vor wenigen […]
YouTube haftet für Nutzer-Videos (nur) als Störer (OLG Hamburg, Urt. v. 01.07.2915, Az. 5 U 87/12 u. 5 U 175/10)
Das OLG Hamburg hat heute in zwei Verfahren (OLG Hamburg, Urteile vom 1.7.2915, Az. 5 U 87/12 und 5 U 175/10) der GEMA gegen YouTube entschieden, dass YouTube nur als sog. Störer für Urheberrechtsverletzungen durch (Musik-) Videos, die von Nutzern hochgeladen werden, haftet. Gegenstand der Verfahren waren Musikstücke, die durch Nutzern als Teil von Videoclips hochgeladen auf YouTube […]
LG München: kein Anspruch der GEMA gegen YouTube für Musikvideos
Mit Urteil vom 30.6.2015 hat das LG München entschieden, dass YouTube keinen Schadensersatz an die GEMA bezahlen muss für (Musik-) Videos, die Nutzer auf YouTube hochladen. YouTube sei als Hostprovider einzuordnen und hafte daher nicht für Urheberrechtsverstöße seiner Nutzern. S. Meldung bei heise
Hintergrundmusik keine öffentliche Wiedergabe, GEMA verliert 113,57 EUR-Klage am BGH (BGH, Urt. v. 18.06.2015, Az. I ZR 14/14 – Hintergrundmusik in Zahnarztpraxen)
Der Bundesgerichtshof hat entschieden: die Wiedergabe von Hörfunksendungen in Arztpraxen ist i.d.R. nicht öffentlich und damit auch nicht vergütungspflichtig. Damit hat die GEMA ihre wirklich wichtige 113,57 EUR-Klage um die Hintergrundmusik in einer Zahnarztpraxis letztinstanzlich verloren.
GEMA: wegen 113,57 EUR bis zum BGH (BGH, Az. I ZR 14/14 – Hintergrundmusik in Zahnarztpraxen)
Die GEMA versucht gerade, 113,57 EUR (Einhundertdreizehn Euro und Siebenundfünfzig Cent) vor dem BGH einzuklagen. Ob es klappt ist noch offen, Verhandlungstermin am BGH ist am 18. Juni: Bundesgerichtshof, Mitteilung der Pressestelle, Nr. 093/2015 vom 12.06.2015 Terminhinweis in Sachen I ZR 14/14 für den 18. Juni 2015 Verhandlungstermin: 18. Juni 2015 Az. I ZR 14/14 (Hintergrundmusik in […]
BGH zur Verantwortung beim Filesharing (BGH, Urteile vom 11. Juni 2015, Az. I ZR 19/14, I ZR 21/14 und I ZR 75/14)
Der BGH hat heute in drei Urteilen seine bisherige Rechtsprechung zur Verantwortung in Filesharing-Fällen bestätigt und ergänzt:
Angebot und Werbung für geschützte Designs unzulässig (EuGH, U.v. 13. Mai 2015, Rs. C‑516/13 – Dimensione Direct Sales Srl u.a. ./. Knoll International SpA)
Auf eine Vorlagefrage des BGH vom 11.4.2013 (Az. I ZR 91/11 – Marcel-Breuer-Möbel) zur Auslegung von Art. 4 Abs. 1 der "Copyright"-Richtlinie 2001/29/EG hat der EuGH mit Urteil vom 15.5.2015 in der Rs. C‑516/13 – Dimensione Direct Sales Srl u.a. ./. Knoll International SpA entschieden, dass auch "Angebote zum Erwerb" und "gezielte Werbung" in Bezug […]
Gemälde in Möbelkatalog kein "unwesentliches Beiwerk" (Urteil vom 17.11.2014, Az. I ZR 177/13 – Möbelkatalog)
Mit BGH, Urteil vom 17.11.2014 (Az. I ZR 177/13) hat der BGH entschieden, dass es unzulässig ist, ohne Einwilligung und Nennung des Künstlers (Urhebers) in einem Möbelkatalog (gedruckt ebenso wie online) ein Gemälde als Teil einer Möbelausstellung (Darstellung der Produkte) darzustellen und zu veröffentlichen. Es handele sich nicht um ein "unwesentliches Beiwerk" i.S.v. § 57 […]
KG Berlin: "Hinterm Horizont"-Libretto kein Plagiat (Kammergericht, U.v. 20. April 2015, Az. 24 U 3/14)
Das Kammergericht Berlin hat gestern, wie schon zuvor das LG Berlin, geurteilt, dass das Libretto des Udo-Lindenberg-Musicals "Hinterm Horizont" kein Plagiat ist. Textpassagen bzw. Szenen oder Dialoge, die urheberrechtlichen Schutz genießen, seien nicht in das Libretto übernommen worden. Die Verwendung einzelner Ideen, die zudem in der Biographien Udo Lindenbergs angelegt seien, stelle keine Urheberrechtsverletzung dar. Pressemitteilung […]
BGH: kurze Musiksequenzen nicht o.w. urheberrechtlich geschützt (BGH, U.v. 16. April 2015, Az. I ZR 225/12 – Goldrapper)
Der BGH hat heute entschieden, dass eine Verbindung zwischen Text und Musik als solche keinen urheberrechtlichen Schutz genießt und dass kurze Musiksequenzen nicht o.w. urheberrechtlich geschützt sind. Die Band Dark Sanctury hatte in der Vergangenheit auch u.a. Medienhändler und Medien-Reseller wegen des Vertriebs der streitgegenständlichen Bushido-Audio-CD abgemahnt. In diesen Fällen ist nun zu prüfen , ob die […]
