Verkehrsdurchsetzung einer Marke ab 50% (BGH, Urt. v. 9.7.2015, Az. I ZB 65/13 – Nivea-Blau)
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 09.07.2015, Az. I ZB 65/13 – Nivea-Blau, die Entscheidung des Bundespatentgerichts vom 19. März 2013 auf Löschung der Farbmarke Nivea-Blau aufgehoben und an das Bundespatentgericht zurück verwiesen. Zwar seien abstrakte Farbmarken im Allgemeinen nicht unterscheidungskräftig und daher i.d.R. nicht eintragungsfähig. Zudem werde das streitgegenständliche Blau im betroffenen Warensegment als Hinweis auf Produkte für […]
