Im Rahmen der "eSystems Powerwochen" vom 13. – 23.03.2023 wird RA Dr. Urs Verweyen ein LIVE-Webinar zum Thema "Elektrogeräte sicher importieren: Markenrecht und Geräteabgaben" am 21.03.2023 von 10:00 bis ca. 11:30 (einschl. Q&A) abhalten. Das Webinar ist für Teilnehmer kostenlos!
Anmeldung hier!
Inhalt / Agenda:
Elektrogeräte sicher importieren: Markenrecht und Geräteabgaben
Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen, Vy, Berlin
1. Marken und IP
- Erschöpfung von Marken, Designs, Urheberrechten, Patenten bei Importen
- Fehlende Erschöpfung in Sonderfällen
- Erschöpfung nach dem BREXIT (Importe aus UK / Exporte nach UK)
- Rechtsfolgen: Was droht bei fehlender Lizenzierung / Erschöpfung?
2. Geräte- und Speichermedienabgaben
- Geräte- und Speichermedienabgaben, ZPÜ, … – was ist das?
- Wer ist Importeur (Einführer)
- Pflichten des Importeurs nach §§ 54 ff. UrhG
- Rechtsfolgen: Was droht bei Verstößen gegen diese Pflichten?
